Friedrichshafen: Kostenträgerrechnung und Satzungsberatung

Aufgabenstellung
Anpassung der Abwassersatzung, Erstellung einer Kostenträgerrechnung zur Aufteilung der Abwasserkosten auf Schmutz- und Niederschlagswasser, Erstellung der Gebührenkalkulation für die Stadt Friedrichshafen

Auftraggeber
Stadtentwässerung Friedrichshafen
Rheinstraße 20
88046 Friedrichshafen

Vertrapspartner
BFUB Gesellschaft für Umweltberatung und Projektmanagement mbH, Herten

Situation
Mit Urteil des 2. Senats des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 11. März 2010 ist auch in Baden-Württemberg die Berechnung der Abwassergebühr nach dem Einheitsmaßstab rechtswidrig. Zur Erreichung einer höheren Gebührengerechtigkeit sollen die Gebührenveranlagung umgestellt und Getrennte Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser eingeführt werden.

Neben der Ermittlung der versiegelten und an die Kanalisation angeschlossenen Flächen ist die Aufteilung der Abwasserkosten auf Schmutz- und Niederschlagswasser Grundlage für die Einführung Getrennter Entwässerungsgebühren.

Vorgehensweise
Folgende Arbeiten wurden im Einzelnen für die Stadt durchgeführt:

• Anpassung und Aktualisierung der Abwassersatzung
• Ermittlung der gebührenfähigen Kosten
• Aufteilung der Gesamtkosten auf die Bereiche Abwasserableitung und Abwasserreinigung
• Aufteilung der Gesamtkosten der Abwasserentsorgung auf die Kostenarten kalkulatorische Kosten, Betriebs- und Personalkosten, Abwasserabgabe und Verbandsumlage für die Abwasserreinigung
• Berechnung eines fiktiven Trennsystems für die Aufteilung der kalkulatorischen Kosten der Mischwasserkanalisation auf Schmutz- und Niederschlagswasser
• Gutachterliche Kostenzuordnung der Kostenarten auf Schmutz- und Niederschlagswasser
• Ingenieurtechnische Analyse der Anlagenkomponenten im Rahmen von Vor-Ort-Begehungen

Kennwerte

• Stadt Friedrichshafen
• Gebührenaufkommen in 2010: rd. 8.300.000 EUR
• 264 km Kanal
• Anschluss an 1 Zweckverband
• 1 Kläranlage: 87.000 EW